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Renaissance deutscher Kanonenbootpolitik – Deutsche Marine offensichtlich in Kriegslust

(Pressemitteilung vom 12.4.2008)

Gemeinsame Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und des Rostocker Friedensbündnisses zu den Protesten gegen die am 16. April geplante Indienststellung der Korvette "Braunschweig".

Renaissance deutscher Kanonenbootpolitik – Deutsche Marine
offensichtlich in Kriegslust

Um auf die Kriegslust der deutschen Militärs hinzuweisen und dagegen zu demonstrieren, ruft die DFG-VK gemeinsam mit dem Rostocker Friedensbündnis zu einer Protestaktion gegen die "Feierstunde" zur Indienststellung der Korvette  "Braunschweig" am 16.04.2008 in Rostock-Hohe Düne auf. Am 17.04. richten sich die Proteste gegen die geplante erste offizielle Ausfahrt der Korvette aus ihrem neuen Heimathafen.

Nach Ansicht des Bundessprechers der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Monty Schädel ist die Indienststellung der Korvette Braunschweig der neuen K130-Klasse in der kommenden Woche in Warnemünde ein weiteres Anzeichen für eine "Renaissance deutscher Kanonenbootpolitik, wie sie bereits unter dem deutschen kaiserlichen Militarismus betrieben wurde. Allem Gerede der 'Verteidigungs'-politiker zum Trotz wird mit der Korvette eine neue Angriffswaffe für das weltweite Operieren des deutschen Militärs angeschafft." Mit der Indienststellung der Korvetten wird nach Schädel die Reihe von Verfassungsbrüchen durch die Bundesregierung fortgesetzt. "Nach den völkerrechts- und verfassungswidrigen Angriffskriegen gegen Jugoslawien und Afghanistan sowie den anderen weltweiten Bundeswehreinsätzen wird jetzt eine eindeutige Angriffswaffe angeschafft." Nicht einmal bei der Unterstellung bester Absichten sei zu erklären, warum die Bundesrepublik, die nach Artikel 87 a des Grundgesetzes Streitkräfte lediglich zur Verteidigung aufstellen darf, Waffen anschafft, die von See aus unterstützend für Streitkräfte an Land wirken sollen.

Cornelia Mannewitz vom Rostocker Friedensbündnis unterstreicht diesen Gedanken: "Die Marschflugkörper RBS 15 MK3, von denen jede Korvette vier haben wird, werden noch über eine Reichweite von 200 Kilometern Zerstörungen anrichten - und zweifellos auch so genannte 'Kollateralschäden' produzieren. Für das Patrouillieren in
Küstengewässern braucht man eine solche Bewaffnung nicht." Sie weist darauf hin, dass schon Braunschweiger Bürger gegen die Namenspatenschaft ihrer Stadt für dieses Kriegsschiff protestiert haben. "Ähnlich ist es an den anderen Orten im Bundesgebiet, wo Namen von Städten für die Korvetten herhalten mussten. In diesen Protest reihen wir uns ein und sind sicher, dass auch Rostocker Bürger uns unterstützen werden." Vielen sei bewusst, dass Rostock mit der Stationierung der Korvetten einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einem Militärstandort ersten Ranges tut, obwohl die Bewohner der Stadt und ihrer strukturschwachen Region ganz andere Probleme beschäftigen.

Die Korvettengegner treffen sich am 16. April um 13.00 Uhr und am 17. April um 9.30 Uhr jeweils am Parkplatz am Fähranleger in Rostock-Hohe Düne. Mit einer Riesentransparentaktion soll der Ablehnung der Korvettenstationierung Ausdruck verliehen werden. Die Organisatoren laden alle Bürger, die dieses Anliegen teilen, zur aktiven Teilnahme ein.

Kontakt:
Monty Schädel, 0177-8871014 (DFG-VK)
Cornelia Mannewitz, 0176-24894316 (Rostocker Friedensbündnis)
Lühr Henken, 040-222629 (zu technisch-organisatorischenintergründen
der Korvetten)