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Für Humanität, gegen die Flüchtlingspolitik der EU: Demonstration am „Tag der Bundeswehr“ (13. Juni) in Rostock

Unter dem Motto „Für grenzenlose Humanität – gegen die Grenzpolitik Europas“ ruft ein breites Bündnis für Sonnabend, 13. Juni zu einer Demonstration auf. Gestartet wird um 14 Uhr am Doberaner Platz, die Abschlusskundgebung findet auf dem Neuen Markt statt. Rostocker Friedensbündnis und Regionalgruppe Mittleres Mecklenburg der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) sind Teil des Bündnisses. Sie machen darauf aufmerksam, dass die Bundeswehr den 13. Juni zum „Tag der Bundeswehr“ erklärt hat. An diesem Tag will sie 60 Jahre ihres Bestehens feiern. In Rostock lädt sie dazu auf den Stützpunkt Hohe Düne ein. Gleichzeitig plant die EU zur Flüchtlingsabwehr militärische Maßnahmen: Drohnen-und Satellitenaufklärung, Beschlagnahmung und Zerstörung von Flüchtlingsbooten und Operationen in libyschen Häfen und an Land. Rostock als Standort des Marinekommandos wird in die Umsetzung dieser Pläne eingebunden sein. Eine Fregatte und ein Versorgungsschiff der deutschen Marine befinden sich bereits seit Anfang Mai als Vorposten im Mittelmeer. Die Rostocker Demonstration stellt daher auch die Frage nach der Berechtigung dieses Feiertags.    

Der Aufruf zur Demonstration und aktuelle Informationen unter:

http://humanity.blogsport.de .

(Näheres zum „Tag der Bundeswehr“:

Der „Tag der Bundeswehr“ soll an 15 Standorten begangen werden, teilweise mit Unterstützung durch die Kommunen. Die Art der Veranstaltungen - Tage des Offenen Stützpunkts, Auftritte populärer Künstler, Familienfeste - weist darauf hin, dass die Bundeswehr den Tag insbesondere dafür nutzen will, ein gutes Verhältnis zur Gesellschaft zu demonstrieren und um Nachwuchs zu werben.  Die Bundeswehr gibt für diese Veranstaltungen mindestens 550.000 Euro aus. Das ist der größte Posten in ihrem Werbeetat für 2015. An mehreren Standorten sind Proteste der Friedensbewegung angekündigt.)